CDU in Hamm äußert sich zu Koalitionsknatsch
Veröffentlicht: Donnerstag, 10.02.2022 14:59
Der so genannte "Übertritt" eines Ratsherrn von den Grünen zu den Sozialdemokraten wird aus Sicht der CDU das Verhältnis der Kolaitonspartner beeinflussen
Der Wechsel des Hammer Ratsherrn Martin Linka von den Grünen zur SPD werde das Verhältnis der beiden Koalitionspartner auf Dauer belasten - davon geht der Hammer CDU-Chef Arnd Hilwig aus. Er hätte an Stelle der SPD Linka nicht direkt in die Fraktion übernommen, meinte Hilwig auf Lippewelle-Nachfrage. Der personelle Konflikt werde sich möglicherweise auch auf sachliche Konflikte in der Koalition auswirken - bei Diskussionen um Straßenbau, Gewerbe-und Baugebiete. Außerdem fehlten den Grünen durch den Wechsel bis zur nächsten Wahl 2025 an die 10.000 Euro an Aufwandsentschädigungen, so Hilwg.
Auf die Besetzung der Ratsausschüsse habe Linkas Übertritt aber wohl keine Auswirkungen, da würden laut Oberverwaltungsgericht nur"wesentliche Kräfteverschiebungen" im Rat berücksichtigt z.B. wenn eine Partei die Mehrheit verliere.
