Hammer Polizei zieht Bilanz nach Querdenker-Demo im Dezember
Veröffentlicht: Dienstag, 11.01.2022 13:36
Die Hammer Polizei hat am Montagabend erneut eine nicht angemeldete Aktion gegen Corona-Maßnahmen verhindert.
Die Polizei in Hamm hat sie die Protestaktion in der Hammer Innenstadt am 11. Dezember mit über 500 Teilnehmern ausgewertet. Sie hat nachträglich 10 Ordnungswidrigkeiten- und vier Strafverfahren eingeleitet. Drei davon richten sich gegen die Organisatoren der unangemeldeten Demo: eine 40-jährige Frau aus Brilon, einen 60-Jährigen und einen 35-Jährigen aus Hamm. Alle sollen der Querdenkerszene angehören.
Bei den Ordnungswidrigkeiten handelt es sich um Verstöße gegen die Maskenpflicht in der Fußgängerzone - die zehn Teilnehmer müssen mit einem Bußgeld in Höhe von 150 Euro rechnen. Polizeipräsident Kubera betont, dass es nicht darum gehe, Demos zu verhindern. Nach dem neuen Versammlungsgesetz in NRW seien aber auch die Veranstalter aufgerufen zu kooperieren. Dazu könne die Polizei auch Auflagen erteilen. Werden die nicht eingehalten oder wird kein Versammlungsleiter benannt, kann die Polizei die Veranstaltung auflösen.