Haushalt für Hamm kommt später
Der Haushaltsentwurf der Stadt wird nicht wie geplant im Oktober in den Rat eingebracht. Das hat der Ältestenrat beschlossen.
Veröffentlicht: Dienstag, 19.09.2023 14:00
Kämmerer sieht viele Unsicherheiten
Es gebe noch zu viele offene Fragen, sagte Kämmerer Markus Kreuz im Lippewelle-Gespräch. Der Haushalt könnte entweder im Dezember oder im Januar vorgestellt werden. Der Rat könnte ihn dann im März beschließen.
Im Moment gebe es keine sicheren Grundlagen für den Hammer Doppelhaushalt, der immerhin rund 1,7 Milliarden Euro umfasst. Denn das Land will das Haushaltsrecht ändern, die millionenschweren Krisenkosten für Corona und Ukraine-Krieg sollen nicht mehr herausgerechnet werden können. Eigentlich sollte die Stadt die ab 2026 50 Jahre lang zurückzahlen können.
Hamms Kämmerer rechnet mit schwierigerem nächsten Jahr
Abgesehen davon rechnet Kreuz mit einer schwierigen Etatplanung. In diesem Jahr liegen die Gewerbesteuereinnahmen in Hamm zwar noch über dem Plan (90 statt 86 Millionen, 2022 waren es erstmals über 100 Millionen), den Bruch erwartet er aber für das kommende Jahr. Allein die Tarifsteigerungen für Angestellte und Beamte machen 25 Millionen Euro mehr aus. Die Inflationskosten machten im Baubereich die Projekte bis zu 30 Prozent teurer. Trotzdem wolle die Stadt weiter investieren, in diesem Jahr sind es 72 Millionen Euro.