Kuriose Ratssitzung in Hamm
Veröffentlicht: Mittwoch, 15.09.2021 06:17
AfD-Politiker in Hamm haben gestern ungeimpft und ungetestet an der Ratssitzung teilgenommen. Um andere nicht zu gefährden, wurden sie in Kästen aus Plexiglas gesetzt.
Der Rat der Stadt hat am Dienstagnachmittag im Kurhaus getagt - unter kuriosen Umständen. Zwei der 58 Ratsmitglieder konnten die Sitzung nur hinter Plexiglaswänden verfolgen. Diese beiden anwesenden Ratsherren der AfD sind weder genesen noch geimpft, sie wollten sich aber auch nicht auf Corona testen lassen. Dabei gilt laut Schutzverordnung für politische Sitzungen die 3G-Regel.
Pierre Jung, Fraktionschef der AfD, bezeichnet das Testen als "invasiven Eingriff", als gesundheitliche Maßnahme gegen seinen Willen. Gleichzeitig lehnt er die Corona-Impfung ab. Er bestand gestern trotzdem auf seinem grundgesetzlich verbrieften Recht als Kommunalpolitiker, an den Sitzungen des Rates teilzunehmen.
Glaskasten als Kompromiss
Weil in Salzkotten ein AfD-Ratsherr in der gleichen Situation von der Sitzung ausgeschlossen worden war und in erster Instanz mit seiner Klage dagegen erfolgreich durchgekommen ist, schlug Hamms Oberbürgermeister Marc Herter einen Kompromiss: Es wurde ein Schutz aus Plexiglas um die beiden Ratsherren aufgestellt. So konnten sie der Sitzung folgen, ohne andere zu gefährden.
Roland Koslowski von der Linken sagte gegenüber der Lippewelle, das sei ein fatales Signal für alle Bürger, die sich an die 3G-Regeln halten.
