SPD-Bundestagsabgeordneter für Hamm tendiert zu Impfpflicht
Der Bundestag beschäftigt sich am Nachmittag mit der Einführung einer Corona-Impfpflicht. Dazu gibt es drei Anträge.
Veröffentlicht: Mittwoch, 26.01.2022 13:06
Ein Entwurf für eine Pflicht ab 18 Jahre wird gerade von Parlamentariern aller drei Ampel-Fraktionen vorbereitet. Eine Gruppe um den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann konkretisierte einen Vorstoß für einen «Mittelweg»: Mit einem verpflichtenden, professionellen und persönlichen Beratungsgespräch für alle volljährigen Ungeimpften. Und wenn so nach gewisser Zeit die nötige Impfquote nicht erreicht wird, eine Pflicht zum Nachweis einer Impfung ab 50 Jahren. Eine Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki will eine Impfpflicht generell verhindern.
Thews: "Impfpflicht kann Gesundheitssystem entlasten"
Der Hammer Bundestagsabgeordnete Michael Thews von der SPD tendiert derzeit zu einer Impfpflicht ab 18. Nach den Informationen, die er aktuell bekomme, sei das sinnvoll. Die Coronaimpfung könne auch vor neuen Varianten schützen und damit das Gesundheitssystem entlasten. Eine Pflicht könnte auch Menschen erreichen, die sich bisher gegen das Impfen geäußert haben oder die unsicher sind.
Gesetz kann durchaus wieder geändert werden
Es sei aber durchaus denkbar, dass das Gesetz befristet oder bei einer veränderten Lage geändert wird, sagte uns Thews.
Er werde dazu auch noch eine Sprechstunde für die Bürger im Wahlkreis anbieten. Die Abgeordneten wollen sich gleich in einer Orientierungsdebatte an das Thema herantasten. Die Gegner bezweifeln, dass so eine Pflicht notwendig ist.