Weniger politische Sitzungen
Veröffentlicht: Dienstag, 19.05.2020 13:43
Der Rat wird am 23. Juni voraussichtlich in der Fischerhalle mit ausreichend Abstand tagen, statt wie üblich im Kurhaus.
Insgesamt wird es im Juni in Hamm weniger politische Sitzungen geben, das hat der Ältestenrat entschieden. Die Bezirksvertretungen tagen wie üblich, die Ratsausschüsse sind aber bis auf drei gestrichen worden. Als einzige Oppositionspartei protestieren die Grünen gegen dieses Vorgehen. Gerade vor dem Hintergrund des zunehmenden Protests gegen die Corona-Maßnahmen sei es wichtig, dass die Demokratie nicht geschwächt werde, das schreibt der grüne Fraktionschef Reinhard Merschhaus in einem Brief an den Oberbürgermeister.
Seine Fraktion war der letzten Ratssitzung Mitte März noch ferngeblieben. Damals sei die Lage aber ganz anders gewesen, sagte Merschhaus im Lippewellegespräch. Damals habe ganz Deutschland auf die Bremse getreten. Die übrigen Parteien auch aus der Opposition sehen das anders.
Gerade die Fachausschüsse tagten in unterschiedlichster Besetzung, das erhöhe das Risiko bei einer Infektion und sie haben relativ wenig zu entscheiden, gibt der SPD-Fraktionschef Justus Moor zu Bedenken. Deswegen könnte ihre Aufgabe ausnahmsweise vom Rat übernommen werden.
Rats-Livestream
Die Ratssitzung sollte am 23. Juni live im Internet übertragen werden, fordert die Wählergruppe Pro Hamm. Sie hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Es sei schon lange selbstverständlich, dass man Sitzungen von Bundestag und Landtag im Livestream verfolgen könne, heißt es. Die Stadt Hamm sollte das auch ermöglichen, zumal immer mehr Städte für Übertragungen sorgen.
In Corona-Zeiten könnten vielleicht auch vor allem ältere und nicht mehr so mobile Hammer, aber auch Berufstätige die Ratssitzungen verfolgen. Bisher hat die Stadt Live-Übertragungen abgelehnt mit dem Hinweis, dass sich Persönlichkeitsrechte der Ratspolitiker von denen der Berufspolitiker unterscheiden.
